Das TMG und die Haftungsprivilegierung bei Unterlassungsansprüchen

KG: Haftungsprivilegierungen im TMG doch auf Unterlassungsansprüche anwendbar ist mein soeben veröffentlichter erster Beitrag im Blog auf CRonline, womit ich die vergangenen Monate der Inaktivität trotz meiner Freischaltung als Autor überwunden habe und mich jetzt auf weitere Beiträge freue. Inhaltlich geht es um das Urteil des KG vom 16.4.2013 (5 U 63/12), in dem das KG in Abweichung von der ständigen Rechtsprechung des BGH die Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierungen der §§ 8 ff. TMG auf Unterlassungsansprüche bejaht hat – leider ohne jede vernünftige Begründung, im Ergebnis aber völlig richtig.

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