Impressum erweitert

Bevor auch mich eine überflüssige Abmahnung wegen (vermeintlich) fehlender oder unvollständiger Anbieterkennzeichnungen bei meinen Social Media Aktivitäten erreicht, habe ich das Impressum von DPITOS und Twitter auf XING, LinkedIn und Google+ erweitert. Statt eines Impressum in jedem einzelnen Dienst habe ich es vorgezogen, ein Impressum für verschiedene Angebote zu erstellen. Während es auf XING ein eigenes Feld mit einem Link zum Impressum gibt und sich auf Google+ leicht unter „Über mich“ der Link zum Impressum platzieren lässt (zu Details siehe Kollege Schwenke), gibt es eine derartige Möglichkeit für LinkedIn nicht, weshalb ich das Impressum unter die Persönlichen Informationen, dort Kontaktaufnahme mit Sascha Kremer platziert habe. Falls jemand eine schöne Möglichkeit kennt, freue ich mich über eine Mitteilung.

Der BGH, das TMG und die Unterlassungsansprüche – Teil 2

Nach meinem ersten ausführlichen Beitrag zur Anwendbarkeit der Privilegierungen in den §§ 8 bis 10 TMG auch auf Unterlassungsansprüche im CRonline Blog (KG: Haftungsprivilegierungen im TMG doch auf Unterlassungsansprüche anwendbar) habe ich mich anlässlich der Veröffentlichung der Entscheidungsgründe zu „Kinderhochstühle im Internet II“ (BGH, Urteil v. 16.5.2013 – I ZR 216/11) erneut für das CRonline Blog mit diesem Thema befasst: Der BGH, das TMG und die Unterlassungsansprüche – Teil 2. Leider sorgen die Entscheidungsgründe nicht für Klarheit, sondern nur für überflüssige weitere Verwirrung. Warum: Darum.

Das TMG und die Haftungsprivilegierung bei Unterlassungsansprüchen

KG: Haftungsprivilegierungen im TMG doch auf Unterlassungsansprüche anwendbar ist mein soeben veröffentlichter erster Beitrag im Blog auf CRonline, womit ich die vergangenen Monate der Inaktivität trotz meiner Freischaltung als Autor überwunden habe und mich jetzt auf weitere Beiträge freue. Inhaltlich geht es um das Urteil des KG vom 16.4.2013 (5 U 63/12), in dem das KG in Abweichung von der ständigen Rechtsprechung des BGH die Anwendbarkeit der Haftungsprivilegierungen der §§ 8 ff. TMG auf Unterlassungsansprüche bejaht hat – leider ohne jede vernünftige Begründung, im Ergebnis aber völlig richtig.